6 6. Mut. Klartext. Möllemann. (Der Fall Möllemann/Karsli)

Mit Hohmann sei „nach Jürgen Möllemann […] ein zweiter Politiker wegen unliebsamer, als antisemitisch interpretierter Worte von der Führung der eigenen Partei ins soziale Nichts gestoßen worden“, konstatiert Patrick Bahners in der FAZ und führt das wiederum auf dessen Ungeschicklichkeit im Umgang mit den Medien zurück:

Es ist das Schicksal fast jeder Politikerrede, daß ihre Rezeption mit dem Höflichkeitsbeifall ihren Abschluß findet. Hohmann ist zum Opfer der Übung geworden, daß Politiker ihre Selbstdarstellung auch im virtuellen Raum fortsetzen […] Als aber Hohmanns Rede [auf der Internet-Seite seines Ortsverbands, M.L:] einmal entdeckt war, da war die Technik des diskreten Weghörens nicht mehr zu gebrauchen, die in der Provinz dem Frieden dienen mag. Nun griff eine doppelseitige Grundregel der demokratischen Politik. Es gilt das veröffentlichte Wort, das gesprochene, das gedruckte und das im Internet abgelegte. Dieses Wort gilt dann aber auch. Es darf auf die Goldwaage gelegt werden. [34]

Nun sollte man wahrlich keine Goldwaage benötigen, um die schweren Zeichen zu erkennen, die das „Opfer“ Hohmann in seine rhetorische Wagschale geworfen hat. Richtig ist immerhin, dass das nicht die kalkulierte Aktion eines Medienprofis war und die Rede nur deshalb Empörung erregte, weil sie via Internet „in die Medien“ geriet.

In der Folge erwies sich das zwar für Hohmann selbst als verhängnisvoll, nicht aber für seine ‚Argumente‘. Ganz im Gegenteil: Seine durch ‚statistische Beweise‘ gestützten Behauptungen über das jüdische „Tätervolk“ wurden von den Medien tausendfach verbreitetet und ungewollt verstärkt. Und wie die Reaktion der CDU-Mitglieder zeigt, gewann der anfällige „Normalbürger“ dabei den Eindruck, dass sie gar nicht wirklich erörtert und widerlegt, sondern eben nur apriori als „unerträglich“ verworfen wurden.[35]

Der Begriff „unerträglich“, der in solchen Fällen reflexhaft verwendet wird, ist tatsächlich verräterisch. Er deutet bereits darauf hin, dass es eher um taktisches Ungeschick geht als um die Aussage der Rede (die offenbar auch von den meisten Kritikern gar nicht genau betrachtet und verstanden wurde).

Hier rächt sich, dass die moderne Medienpolitik sich immer mehr auf das Sekundäre beschränkt, ohne sich aber selbst darüber wirklich Rechenschaft abzulegen. Das Vakuum, das so entsteht, hat das erst recht die verhängnisvolle Rückkehr des untoten Primären zur Folge. Und das ist um so schlimmer, als deshalb unter den politischen wie den journalistischen Medienprofis die moralischen und intellektuellen Grundlagen für die inhaltliche Auseinandersetzung mit Äußerungen fehlen, die das taktisch-selbstbezügliche Zeichenspiel sprengen, das man inzwischen allein für ‚Politik‘ hält.

Hohmann ist ein altmodischer Politiker: Er gab keines der manipulierten Interviews, die inzwischen die parlamentarische Debatte ersetzen, sondern hielt eine konservative Rede. Er wollte “‚einfach sagen, was wahr ist”‘, ohne mit den sekundären (tertiären, quartären …) Brechungen des medialen Diskurses zu spekulieren. Genau das wird ihm als „Aufrichtigkeit“ und „Mut“ sogar noch von vielen Kritikern zugute gehalten.

Aber Hohmanns überholtes Selbstverständnis bzw. sein offenkundiger Mangel an Intelligenz spielen hier gar keine Rolle: Denn „Aufrichtigkeit“ ist selbst unweigerlich ein weiterer, besonders wirksamer Zug im doppelzüngigen Spiel mit den Medien, das ja seine Selbstbezüglichkeit nie endgültig eingestehen darf. Und für dessen Großmeister hielt sich Jürgen Möllemann, bis er über seine eigene Antisemitismus-Affäre stürzte.

Die Leerformeln „Mut“ und „Klartext“ werden nicht nur gern von Rechtsextermen in Anspruch genommen. Sie erscheinen immer an den wunden Stellen, an denen die Mediengesellschaft mit sich selbst nicht zu Rande kommt. Dabei stehen die eben nicht im Widerspruch zu den leerlaufenden Selbstvermarktungsspiralen der Medienpolitik, sondern sind deren komplementäres Gegenstück: Darin besteht die tiefere Beziehung zwischen dem „Fundamentalist“ Hohmann und Jürgen Möllemann, dem Gegenteil eines Fundamentalisten.

Mut. Klartext. Möllemann.“ So lautete der bezeichnende Slogan des Flugblatts, mit dem Möllemann kurz vor der Bundestagswahl noch ein besonders gutes Resultat für sich persönlich herausholen wollte. Abgebildet darin drei Köpfe: der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon, Michel Friedman, stellvertretender Vorsitzender des Rats der Juden in Deutschland und umstrittener Polit-Talkmaster im deutschen Fernsehen – und natürlich Jürgen Möllemann selbst, der nicht nur einen erzdeutsch klingenden Namen trug, sondern auch so aussah, wie Jurgen the German als bundesrepublikanischer Prototyp eigentlich hätte aussehen müssen: der schnauzbärtige Fallschirmspringer und Reserveoffizier, der rechthaberische Ex-Studienrat, der Waffenhandels-Lobbyist, der grenzenlos flexible FDP-Politiker und der heillos selbstverliebte „Medienprofi“, Herausgeber der Lifestyle-Illustrierten „Twen“ und Chef einer PR- und Werbeagentur …

Der Fall Möllemann zerfällt wiederum in zwei verschachtelte Sprachspiele: Zuerst ging es um Möllemanns demonstrative Bereitschaft, in seine nordrhein-westfälische FDP-Fraktion den von den Grünen ausgestoßenen syrischstämmigen Landtagsabgeordneten Karsli aufzunehmen, der zuvor das Vorgehen der israelischen Armee in den Palästinensergebieten mit „Nazi-Methoden“ gleichgesetzt hatte. In der Folge handelte es sich dann um den Konflikt mit einem anderen Medienprofi, nämlich mit Michel Friedman, der dieses Verhalten Möllemanns selbst als „antisemitisch“ kritisierte. Möllemann drechselte daraufhin für die Medien eine Formulierung, die als exemplarischer Fall für die schwierige Abgrenzung des sekundären Antisemitismus gelten kann:

Ich fürchte, dass kaum jemand den Antisemiten, die es in Deutschland gibt, leider, die wir bekämpfen müssen, mehr Zulauf verschafft hat als Herr Sharon und in Deutschland ein Herr Friedman mit seiner intoleranten und gehässigen Art, überheblich. Das geht so nicht, man muss in Deutschland Kritik an der Politik Sharons üben dürfen, ohne in diese Ecke geschoben zu werden. [36]

Im vorausgegangenen Fall Karsli handelte es sich um ein bewusst betriebenes und raffiniertes Spiel mit den Übergängen zwischen Kritik an der israelischen Regierung, Antiisraelismus und Antisemitismus. Ziel war das Projekt 18 der FDP, d.h. das inhaltsleere und willkürlich gesetzte Wahlziel der im buchstäblichen Sinn meinungsfreien „Liberalen“, das seinem Wesen nach nur mit mediensemiotischer Spekulation ansatzweise erreichbar war. Folgerichtig setzte Möllemann auf die antisemitischen Ressentiments, die verlässlich bei jeder Meinungsumfrage mit Werten gemessen werden, die eher über den ominösen 18 % liegen.[37] Sein Vorgehen war dabei höchst verschachtelt:

Erstens machte er sich die Aussagen Karslis nicht explizit zu eigen, sondern schützte ihn vorgeblich nur vor unverhältnismäßiger Verfolgung durch „die Medien“.

Zweitens waren Karslis Äußerungen selbst insofern zweideutig, als sie sich dem deutschen Abgeordneten wie auch dem Araber zurechnen ließen, was gerade hinsichtlich ihres antisemitischen Gehalts jeweils verschiedene Deutungen und Wertungen ermöglichte.

Und drittens berief sich Karsli mit seinem NS-Vergleich auf den jüdisch-schweizerischen Israelkritiker Elam, der dabei – viertens – selbst wieder mahnende Stimmen aus der innerisraelischen Debatte zitierte.

Die resultierende semiotische Praxis lässt sich am ehesten mit Geldwäsche vergleichen: Die antisemitischen Zeichen, die dann zur spekulativen Stimmenvermehrung führen sollten, entsprechen den dubiosen Geldern, mit denen Möllemann, der merkwürdige Provisionen aus Öl- und Waffengeschäften im Nahen Osten kassierte, dann seine Mut. Klartext. Möllemann-Broschüre finanzierte. Die besiegelte dann zwar seinen Sturz, aber nicht wegen der wiederum bewusst vage gehaltenen Zeichen, die in einer semiotisch unaufgeklärten Gesellschaft letzten Endes immer noch Schall und Rauch bleiben, sondern wegen der vergleichsweise „greifbaren“ Geldsummen.

Anders als bei Hohmann kam bei Möllemann von vornherein kein Kommentator auf die Idee, dass sich hier ein verdrängter Antisemitismus aus seelischen Tiefen Bahn bräche. Nur zeigt sich, dass das wenig ausmacht. Denn natürlich war Möllemanns Medienkampagne im Kern antisemitisch, und zwar auf allen Ebenen:

Erstens machte er sich Karslis Aussage zwar indirekt, aber dadurch eben doch nicht weniger eindeutig zu eigen. Zweitens kritisierte Karsli nicht einfach das israelische Vorgehen (was legitim gewesen wäre), sondern benutzte gezielt den Nazi-Vergleich. Damit machte er eine Aussage auf einer ganz anderen Ebene, die notwendig und vorhersehbar die ‚eigentlich gemeinte‘ Kritik vollkommen überdeckte: Ab jetzt ging es um „die Juden“ und ihren Opfer- oder Täterstatus.

Und drittens ändert daran auch nichts, dass Karsli sich auf selbstkritische Aussagen von Juden und Israeli berief: Die Bedeutung jeder Aussage entsteht im jeweiligen diskursiven Bezugsfeld, in das sie gestellt wird.[38] Und es bedeutet etwas ganz anderes, wenn Israeli ihre eigenen Landsleute mahnend an die Erfahrungen mit der Shoah erinnern, als wenn Außenstehende diese Verbindung herstellen.

Umgekehrt bedeutet das, dass es einen klaren Unterschied zwischen ‚primärem’, ‚sekundärem’ und ‚bloß taktischem’ Antisemitismus nicht gibt: Das Spiel bleibt das Gleiche, solange das kulturelle und diskursive Umfeld gleich bleibt. Der ungeschickte „Idealist“ Hohmann und der virtuose Medienprofi Möllemann benutzten aus unterschiedlichen Gründen dasselbe hochvirulente Zeichensystem und luden es weiter auf. Und in beiden Fällen stellte sich heraus, dass sie seiner entfesselten Eigendynamik nicht gewachsen waren.

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